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René Kopka, Tiedexer Straße Foto: Spieker Fotografie

11. November 2022: SPD-Landtagsabgeordneter René Kopka im Ausschuss für Haushalt und Finanzen und Stellvertreter im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Beratungen über den Nachtragshaushalt im Fokus

Nach der Konstituierung des neu gewählten Landtages beginnt nun die Ausschussarbeit in Hannover. Mit Stephan Weil als wieder gewählten Ministerpräsidenten wird die rot-grüne Mehrheit im Parlament nun die Umsetzung des Koalitionsvertrages beginnen.

„Ich bin sehr froh, dass ich zukünftig Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen, im Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung und als Stellvertreter im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung meine Erfahrungen einbringen kann“, so der Abgeordnete René Kopka. „Insbesondere die Vorbereitung des Nachtragshaushaltes im Umfang von etwa einer Milliarde Euro für Niedersachsen wird uns beschäftigen. In einer Sondersitzung des Landtages in diesem Monat soll der vor der Wahl von Stephan Weil versprochene Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht werden, um die zusätzlichen Belastungen für Privathaushalte je nach sozialer Situation zu reduzieren.“

Auch auf erhebliche Teile des Mittelstandes und im internationalen Wettbewerb stehende Industrieunternehmen bedrohen Belastungen die Leistungsfähigkeit. Und es wird immer deutlicher, dass viele weitere für unsere Gesellschaft unersetzliche Dienstleistungsträger, Vereine und Verbände Unterstützung benötigen. Trotz der bisher unternommenen enormen finanziellen Anstrengungen von Bund und Ländern kann es nicht bei den bisherigen Maßnahmen bleiben“, so René Kopka weiter. Auch hier soll das Milliardenpaket der rot-grünen Landesregierung greifen.

René Kopka betont, dass er als Abgeordneter für den Wahlkreis 18 (Einbeck) jederzeit ansprechbar sein und sich auch den anderen vielfältigen Themen der Region annehmen wird. Unter anderem sind dies auch die Themen Mobilität und die Stärkung des ländlichen Raumes.

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